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Deutsch - russisches Forum

Wie geht es weiter mit den Beziehungen zwischen Deutschland und Russland in Anbetracht der Syrien-Krise?

Die Senioren-Union Leonberg lud am Dienstag, den 19. Januar 2016 alle Mitglieder sowie Interessierte in die Räume von Rath-Catering in Leonberg Ramtel ein.

Wolfgang Heubach, Mitglied des deutsch-russischen Forums und Ehrenvorsitzender der CDU Böblingen hielt einen interessanten Vortrag über das im Moment durch Wirtschaftssanktionen etwas belastete Verhältnis zu Russland.

1993 gegründet, soll das deutsch-russische Forum der Verbesserung der Beziehungen beider Länder dienen und eine Gesprächsebene bieten, auch mit der Zivilgesellschaft. Das Forum umfasst ca. 300 Mitglieder, davon 85% Deutsche, 15% Russen. 47% der Mitglieder haben einen wirtschaftlichen Hintergrund, 7% sind Journalisten, 7% Politiker, außerdem Vertreter der Banken, des VdK, etc.

Der regelmäßige Kontakt soll die zwischenmenschlichen Beziehungen intensivieren und den kulturellen und wissenschaftlichen Austausch fördern. Eine strategische Partnerschaft mit Russland erachtet Wolfgang Heubach als sehr wichtig, da Russland u.a. über große Ressourcen verfügt; außerdem soll ein Wettrüsten auf jeden Fall verhindert werden.

Die Bedeutung Russlands für die Weltpolitik und auch für Deutschland darf nicht unterschätzt werden. Der syrische Präsident Assad gab seine Chemiewaffen nicht zuletzt auf den Druck Russlands heraus. Beim Atomabkommen mit dem Iran spielte Russland eine wichtige Rolle, denn das im Iran angereicherte Material wurde nach Russland gebracht. Auch an der Lösung des Syrienkonflikts ist Russland interessiert, eventuell auch ohne den derzeitigen Präsidenten Assad.

Die von Russland vollzogene Annektion der Krim war völkerrechtswidrig. Doch auch die Ukraine hat Fehler gemacht. Mit dem Satz „Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit“ will Wolfgang Heubach die Sanktionen gegen Russland überwinden. Er tritt für den Dialog, auch mit „Diktatoren“ ein, so verhandelt man ja auch mit China oder Kuba. Nur wenn man ins Gespräch kommt, kann man Verbesserungen und einen Wandel in den Beziehungen erreichen.

In Bezug auf die Situation in Syrien beklagt Wolfgang Heubach, dass

148 Gruppierungen um Städte und Gebiete kämpfen. Auch hatte sich dort eine kleine Mittelschicht etabliert, die jetzt ausgetrocknet ist, da die Wirtschaft darnieder liegt. Zwei bis drei Millionen Flüchtlinge zählt die Region, viele davon wollen nach Europa. Nur wenn der Krieg rasch beendet wird und eine Option auf Rückkehr besteht, kann der Flüchtlingsstrom nach Europa verringert werden.

Das Problem hierbei ist, dass die EU nicht mit einer Stimme spricht. Zum Beispiel haben, aufgrund ihrer kolonialen Vergangenheit, Frankreich und Großbritannien unterschiedliche Interessen. Laut Wolfgang Heubach müsste Europa einheitlich handeln und die eigenen Interessen selbstbewusster vertreten. Dazu gehört auch, mit dem russischen Präsidenten zu reden, die Wirtschaftssanktionen auf den Prüfstand zu stellen; denn „eine Alternative zu Putin gibt es nicht“ so Wolfgang Heubach.

Monika Karsunky

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